1. Geltungsbereich
a. Die STORZ MEDICAL AG, Lohstampfestrasse 8, 8274 Tägerwilen, ist Betreiberin der Webseiten www.storzmedical.com, www.eswt.info, www.emtt.info, www.ed-therapy.info, www.tps-neuro.com, www.e-dialogue.ch sowie www.shockwaveportal.com (im Folgenden als „Webseiten” bezeichnet) und stellt Nutzern dieser Webseiten die dort angebotenen Internetdienste zu den nachfolgenden Bestimmungen zur Verfügung.
b. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden als „AGB” bezeichnet) gelten für alle Nutzer der Webseiten mit dem ersten Zugriff auf die auf diesen Webseiten angebotenen Internetdienste. Diese AGB werden durch die Datenschutzerklärung in ihrer jeweils aktuellsten Fassung ergänzt. Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesen AGB und der Datenschutzerklärung, geht die Datenschutzerklärung vor.
c. Gegenbestätigungen der Nutzer unter Hinweis auf ihre eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Individuelle Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.
2. Blog
a. Zu den auf der Webseite www.storzmedical.com angebotenen Internetdiensten gehört eine fachmedizinische Datenbank zum Thema „extrakorporale Stosswellenlithotripsie“ (nachfolgend „SWL“ genannt), die sich an ein medizinisches Fachpublikum richtet und die keine qualifizierte Beratung durch einen Arzt ersetzen kann. Diese Datenbank steht allen Nutzer kostenfrei zur Verfügung.
b. Über diese Datenbank, in der die STORZ MEDICAL AG medizinische Fachartikel zum Thema SWL chronologisch aufbereitet, können Nutzer öffentliche Kommentare abgeben („Blog-Funktion“). Nutzer, welche sich mit Kommentaren an der Blog-Funktion der Datenbank beteiligen, tragen dabei die volle Verantwortung für die Richtigkeit und Angemessenheit sowie Freiheit von Rechtsverletzungen ihrer Kommentare.
c. Kommentare werden mit dem vom Nutzer angegebenen Namen bei dem jeweiligen Datenbank-Beitrag veröffentlicht. Die STORZ MEDICAL AG fragt dabei ebenfalls die E-Mail-Adresse des Nutzers im Rahmen der Veröffentlichung eines Kommentares ab, um mit einem Nutzer in Kontakt zu treten, falls ein Dritter den jeweiligen Kommentar des Nutzers als rechtswidrig beanstanden sollte.
d. Die auf dieser Webseite veröffentlichen Kommentare sind im Internet öffentlich, für jedermann zugänglich, können in Suchmaschinen referenziert und somit von Dritten vervielfältig und gelesen werden.
e. Jeder Nutzer trägt nach den einschlägigen gesetzlichen Regelungen die alleinige Verantwortung für Inhalte, die von dem Nutzer auf dieser Webseite veröffentlich werden. Die Kommentare werden nicht von der STORZ MEDICAL AG vor Veröffentlichung geprüft. Die STORZ MEDICAL AG behält sich vor, Kommentare zu löschen, wenn diese von Dritten als rechtswidrig beanstandet werden. Unzulässig sind insbesondere
i. die Identitätstäuschung durch Nachahmung einer anderen natürlichen oder juristischen Person;
ii. die wissentliche Verbreitung unwahrer Informationen;
iii. die Veröffentlichung von themenfremden oder dem Blogzweck nicht entsprechenden Inhalten;
iv. das Einstellen von Inhalten, welche Schadsoftware enthalten oder pornografische Element aufweisen;
v. das Werben für fremde Marken, Produkte oder Dienstleistungen;
vi. Beleidigungen oder Schmähkritik anderen Nutzer und/oder Dritten gegenüber sowie der Gebrauch einer hasserfüllten, rechtsmissbräuchlichen oder vulgären Sprache – auch in Form von Symbolen oder sonstigen Zeichen;
vii. persönliche Angriffe aufgrund von Rasse, Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion, Geschlecht, sexuellen Präferenzen, politischen oder philosophischen Standpunkten, Gewerkschaftszugehörigkeit, Beruf, Behinderungen oder sonstiger Andersartigkeit gleich welcher Art; sowie
viii. das Setzen von Links.
f. Die STORZ MEDICAL AG ist berechtigt, bei Kenntniserlangung von Inhalten, welche rechtswidrig sind oder gegen diese AGB verstoßen bzw. bei denen ein solcher Verdacht besteht, die betreffenden Kommentare ohne weitere Nachricht an den Nutzer ganz oder teilweise zu löschen.
g. Darüber hinaus behält sich die STORZ MEDICAL AG vor, Nutzern, welche gegen diese AGB verstoßen bzw. bei Verdacht eines solchen Verstoßes vorübergehend und/oder endgültig den Zugang zu der Datenbank und der dazugehörigen „Blog-Funktion“ zu verweigern.
h. Die STORZ MEDICAL AG behält sich das Recht vor, den Zugang zu der Datenbank jederzeit teilweise oder ganz mit oder ohne vorherige Ankündigung kurzzeitig, zeitweise oder dauerhaft zu ändern oder zu unterbinden. Die STORZ MEDICAL AG kann die Funktionalitäten der Datenbank jederzeit ändern oder die Bereitstellung ganz einstellen.
3. Marketing-Materialien
a. Für Marketingmaßnahmen von registrierten Nutzen des Kundenportals „Shock Wave Portal“ sowie des Händlerportals „e-Dialogue“ zur Bewerbung von Waren und Dienstleistungen der STORZ MEDICAL AG stellt die STORZ MEDICAL AG Bildmaterialien sowie Druckdateien für Patienteninformationen und Poster (im Folgenden als „Marketing-Materialien“ bezeichnet) zur Verfügung.
b. Der Nutzer darf diese Marketing-Materialien ohne die vorherige Genehmigung der STORZ MEDICAL AG weder verändern noch andere Marketing-Materialien als die von der STORZ MEDICAL AG bereitgestellten zum Zweck der Bewerbung von Waren und Dienstleistungen der STORZ MEDICAL AG entwerfen oder verwenden.
c. Die Bewerbung von Waren und Dienstleistungen der STORZ MEDICAL AG ist auf der eigenen Website des Nutzers nur zulässig, sofern der Nutzer nur die von der STORZ MEDICAL AG zur Verfügung gestellten oder genehmigten Marketing-Materialien verwendet.
4. Urheber- und Schutzrechte
a. Die STORZ MEDICAL AG ist Inhaber sämtlicher Eigentums-, Schutz- und Urheberrechte bzgl. der eigenen Beiträge, der Datenbank und sonstiger eigener Inhalte dieser Webseiten.
b. Die STORZ MEDICAL AG als Hersteller der Datenbank, die über www.storzmedical.com zur Verfügung gestellt wird, hat das ausschließliche Recht, die Datenbank insgesamt oder einen nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Jede nicht ausdrücklich schriftlich gestattete Nutzung dieser geschützten Rechte ist ausdrücklich untersagt.
c. An Beiträgen und Inhalten, die von Nutzern auf diesen Webseiten zum Zwecke des Abrufs durch andere Nutzer hochgeladen werden, verbleiben die Eigentums-, Schutz- und Urheberrechte bei dem hochladenden Nutzer. Soweit erforderlich, räumt der hochladende Nutzer der STORZ MEDICAL AG ein einfaches Nutzungsrecht zum Zwecke des Abrufs durch andere Nutzer auf diesen Webseiten ein, ohne dass sich die STORZ MEDICAL AG die fremden Inhalte hierdurch zu eigen macht.
5. Haftungsbeschränkung
a. Die STORZ MEDICAL AG haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
b. Die STORZ MEDICAL AG haftet dem Grunde nach für durch ihre Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten. Wesentlich sind dabei Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Nutzer regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet die STORZ MEDICAL AG nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die STORZ MEDICAL AG haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Eine weitere Haftung durch die STORZ MEDICAL AG ist ausgeschlossen.
c. Soweit die Haftung der STORZ MEDICAL AG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen.
6. Freistellung
a. Der Nutzer stellt die STORZ MEDICAL AG von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber der STORZ MEDICAL AG geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer eingestellte Beiträge, sonstige Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung dieser Webseiten.
b. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung der STORZ MEDICAL AG einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.
c. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.
d. Der Nutzer ist verpflichtet, der STORZ MEDICAL AG für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
7. Schlussbestimmungen
a. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser AGB tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahekommt.
b. Es gilt ausschließlich das Recht der Schweizer Eidgenossenschaft unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (IPR) und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Der ausschließliche Gerichtsstand ist Kreuzlingen, soweit der Nutzer ein Kaufmann ist. Die STORZ MEDICAL AG ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.
c. Die STORZ MEDICAL AG ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
d. Die STORZ MEDICAL AG behält sich das Recht vor, diese Webseiten und diese AGB nach eigenem Ermessen jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern.
Wichtige Informationen für unsere Kunden weltweit
Bestimmte Geräte oder Produkte, die für spezielle Anwendungen entwickelt wurden, sind eventuell nicht bei den zuständigen Behörden oder Ämtern in allen Ländern registriert und somit in bestimmten Ländern nicht erhältlich. Vor einer Produktbestellung, -verwendung oder -planung, sollte die örtliche STORZ MEDICAL Tochtergesellschaft kontaktiert werden, um die lokale Produktverfügbarkeit und -zulassung sicherzustellen.
